SHOP Erika Swatosch

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Martino Shop (Erika Swatosch)

Stand 18. Oktober 2007

Martino Shop Erika Swatosch
Postfach 38
1102 Wien
Austria
erika.swatosch@martino.at

• § 1 Geltungsbereich
• § 2 Anmeldung
• § 3 Zustandekommen des Vertrages
• § 4 Lieferung, Versandkosten
• § 5 Fälligkeit und Bezahlung
• § 6 Eigentumsvorbehalt

• § 7 Widerruf
• § 8 Gewährleistung
• § 9 Anschriften
• § 10 Datenschutz
• § 11 Haftung
• § 12 Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Martino Shop (Erika Swatosch) (im Folgenden: martino.at) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert (»Datei speichern unter«) oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von martino.at gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von martino.at abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, martino.at hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Anmeldung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei martino.at voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von martino.at zum System zugelassen.

(2) Die Zulassung kann von martino.at jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. martino.at ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Er ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Indem der Kunde per Internet oder E-Mail eine Bestellung an martino.at absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit martino.at ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei martino.at eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit martino.at kommt zustande, wenn martino.at dieses Angebot annimmt, indem martino.at das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) martino.at wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. martino.at ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von martino.at durchgeführt werden, übernimmt martino.at die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte martino.at dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1) martino.at akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.

(3) martino.at behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn die Bonität des Kunden nicht gewährleistet ist bzw. wenn es bei früheren Bestellungen schon zu Zahlungsverzug gekommen ist. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist martino.at berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von martino.at, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von martino.at anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

martino.at behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat martino.at von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat martino.at alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von martino.at nicht nachkommt, kann martino.at nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch martino.at liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. martino.at ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

§ 7 Widerruf

(1) Widerrufsrecht
Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber martino.at oder durch Rücksendung der Ware an martino.at zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

Martino Shop Erika Swatosch

Postfach 38
1102 Wien
Austria
erika.swatosch@martino.at

Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

(2) Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, bei Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

(3) Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er martino.at unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform (z.B. Brief, E-Mail) bei Vertragsschluss erfolgt ist.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht martino.at von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(4) Rücksendung
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

(5) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

• a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
• b) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eineRücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
• c) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
• d) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
• e) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher);

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an martino.at die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Gewährleistung

(1) martino.at wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 9 Anschriften

(1) Anbieter der Angebote dieser Web-Seite und Vertragspartner bei Internethandel:

Martino Shop Erika Swatosch

Postfach 38
1102 Wien
Austria
erika.swatosch@martino.at

§ 10 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
martino.at verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von martino.at betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
martino.at Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich martino.at Kunden an erika.swatosch@martino.at wenden.

(3) Informationen zum Zahlungsverhalten
Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten der Kunden kann martino.at anhand der bei der Anmeldung angegebenen Daten beziehen.

§ 11 Haftung

(1) martino.at haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet martino.at nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und martino.at gilt österreichisches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Wien ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.